Münster (SMS) Mit einem Bürgerbegehren versucht die „Bürgerinitiative für Münsters Straßen“, die von der Bezirksvertretung Münster-Mitte beschlossene Umbenennung von fünf Straßen aufzuheben. Die Bezirksvertretung hatte im Mai mehrheitlich entschieden, die Skagerrakstraße, die Admiral-Scheer-Straße, die Admiral-Spee-Straße und die Otto-Weddigen-Straße in Mauritz-Mitte sowie die Langemarckstraße in Rumphorst umzubenennen.
Das Bürgerbegehren ist ein in der Gemeindeordnung von Nordrhein-Westfalen festgelegtes Instrument, mit dem politische Entscheidungen auf lokaler Ebene angefochten werden können. Erfüllt das Bürgerbegehren die gesetzlich vorgesehenen Erfordernisse, muss sich die Bezirksvertretung erneut mit der Umbenennung der Straßen befassen.
Sollte die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens vom Rat festgestellt werden und die Bezirksvertretung sich dennoch in einem zweiten Schritt für die Beibehaltung der Straßenumbenennungen aussprechen, käme es zu einem Bürgerentscheid, b …
